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Die Erfindung ist derselbe Vermögenswert Ihres Unternehmens als Immobilien- oder Wachstumskapital. Wenn Sie seine Patentierung vernachlässigen, verlieren Sie einen kommerziellen Vorteil gegenüber Wettbewerbern.

Die Erfindung ist derselbe Vermögenswert Ihres Unternehmens als Immobilien- oder Wachstumskapital. Wenn Sie seine Patentierung vernachlässigen, verlieren Sie einen kommerziellen Vorteil gegenüber Wettbewerbern.

Erstens können Sie nicht in der Lage sein, in Ihrer Erfindung seit 20 Jahren als Monopolist als Monopolist zu verdienen.

Zweitens verlieren Sie den Schutz gegen skrupellose Wettbewerber, die Ihre Entwicklung mit der Straflosigkeit stehlen können.

Wenn Sie eindeutig verstehen, dass die technische Lösung einen Gewinn erzielen wird, ohne dass es nicht erforderlich ist. Das Patentvorbereitungsschema für die Erfindung besteht aus 10 Stufen. Wir werden sagen, welchen Schritten zu gehen, und das, was Sie zum ersten Mal ein Patent benötigen.

Wie man ein Patent für die Erfindung in Russland arrangiert?
"Patentierung: Anwendungsanweisungen" - Schnelle Richtlinien für die Patentierung, oder wie Sie Ihre Entwicklungen und Technologien schützen können
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Schritt 1: Überprüfen Sie die Patentierbarkeit der Erfindung

Viele sind zuversichtlich, dass die Herstellung eines Anwendungsantrags für die Erfindung die erste Etappe zur Herstellung eines Patents ist. Dies ist jedoch ein falsches Urteil.

Zunächst sollten drei wesentliche Patentierbarkeitskriterien für Ihre Entwicklung festgelegt werden:

  • Weltneuheit - Das Produkt wurde zuvor überall verwendet;
  • das erfindungsgemäße Niveau - hat ein gewisses Maß an Ausführung;
  • Industrielle Anwendbarkeit - kann im Unternehmen und in anderen industriellen Kugeln eingesetzt werden.
Herunterladen Anwendung leer Für die Erfindung und sehen Probe, die eine Patentanmeldung ausfüllen

Dafür wird eine Patentsuche auf den Grundlagen russischer Patente sowie alle Industrieländer durchgeführt. Wir betrachten alle ähnlichen Lösungen, auch solche, die nicht durch Patente geschützt sind. Bitte beachten Sie, dass es nicht ausreicht, die Entscheidung, die nur in Russland bekannt ist, nicht ausreichend, da es sich um ein internationales Niveau handelt, wenn Sie eine Registrierung entscheiden.

Die endgültige Entscheidung über die Patentierbarkeit der Entwicklung ergreift nur die Prüfung der Verdienste der Patentanmeldung. In Russland wird es nach dem Absenden einer Anwendung und Zahlung der Patentsteuerung von dem Bundesanstalt für Industrieunternehmen (FIPS) abgehalten. Verschwenden Sie nicht Ihre Zeit und Ihr Geld für die subjektierte Anwendung, insbesondere wenn Sie über die Patentierung großer Entwicklungen nachdenken.

Warum ist es so wichtig, eine Patentsuche zu halten?

Ohne die Patentierbarkeit zu testen, können Sie zwei unangenehme Momente stoßen. Die erste ist die Abweichung der Anwendung. Die endgültige Anwendung kann nicht wiederverwendet werden - es wird aufgrund der Verletzung der Neuheitskriterien wiederverwendet. Der zweite Punkt ist eine Stornierung der Entwicklung. Rospatent prüft die Patentreinheit der Erfindung nicht, aber das Gericht ist ja. Wenn das Produkt einen Teil eines anderen Patents verwendet, riskieren Sie einen Anzug aus seinem Eigentümer. Die Folgen unangenehm - droht nicht nur den Verlust des Patents, sondern auch die Erholung der Entschädigung auf 5 Millionen Rubel.

Wie vermeiden Sie diese Risiken?

Versuche die Patentsuche an unsere Spezialisten, die ihm erhebliche Aufmerksamkeit erregen werden. Der Dienst umfasst nicht nur die Beurteilung der Patentierbarkeit der Erfindung, sondern auch die Untersuchung der Patentreinheit der Entwicklung. Nach den Ergebnissen der Patentsuche erstellen Experten einen Bericht, wenn das technische Produkt abgeschlossen sein muss, sie beraten und empfehlen Empfehlungen. Mit unserer Suchentechnologie können Sie vor Beschwerden von Wettbewerbern schützen und das Patentverfahren der Erfindung vereinfachen.

Stufe 2: Zahlen Sie den ersten Teil der Pflichten

Patentverfahren - ein Dienst, der Gebühren erfordert. Es gibt vier von allen vier, die Größe ist auf der Legislativstufe eingestellt. Die Zahlung erfolgt in drei Etappen: in den Registrierungsstufen der Anwendung, Prüfung über die Verdienste und Ausgabe eines Patents.

Größenbeständigkeitszweig für Patentierung der Erfindung
Größenbeständigkeitszweig für Patentierung der Erfindung

Um Zeit zu sparen, zahlen die ersten beiden Patentzölle gleichzeitig besser. Wenn die formale Prüfung ein positives Ergebnis ergibt, wird der Antrag auf die Prüfung der Verdienste übertragen, und der Registrar muss keine Anfrage an die Pflichtzahlung senden. Vergessen Sie nicht, die Anwendungsbestätigungsdokumente anzubringen - auch wenn Sie bezahlt werden, aber die Zahlung von Pflichten nicht bestätigt, werden sie nicht berücksichtigt.

So erstellen Sie eine Beschreibung der Erfindung für die Anwendung in Rospatent
So erstellen Sie eine Beschreibung der Erfindung für die Anwendung in Rospatent

Schritt 3: Wählen Sie das Patenting-Verfahren

Wählen Sie ein Patentprogramm aus, je nachdem, welches Land den Schutz der Erfindung erfordert:

  • Russisch - auf der Grundlage des Zivilgesetzbuchs der Russischen Föderation;
  • Ausländisch - auf der Grundlage der Rechtsvorschriften des ausländischen Staates und der Pariser Übereinkommen über den Schutz von Industrieeigentum vom 20. März 1883;
  • europäisch - auf der Grundlage des Europäischen Patentabanns vom 5. Oktober 1973 (Russland ist nicht der Teilnehmer);
  • Eurasian - auf der Grundlage des Eurasischen Patentabkommens vom 9. September 1994;
  • International Laut pct (eng. Der Patentkooperationsvertrag ) - Auf der Grundlage eines Patentkooperationsvertrags vom 19. Juni 1970. Der Zweck dieses Verfahrens ist die internationale Veröffentlichung der Anwendung. Um ein Patent in den Auslandsländern zu erhalten, ist es notwendig, in jedem von ihnen das Patent von geistigem Eigentum zu unterlaufen.

Stufe 4: Erstellen Sie eine Anwendung für die Erfindung

Die Herstellung eines Antrags auf eine Erfindung ist nicht nur ein Hinweis auf die Daten des Antragstellers. Es ist notwendig, eine Beschreibung, eine Formel- und Entwicklungszusammenfassung herzustellen. Laden Sie das Formular herunter, füllen Sie es in Russisch und drucken Sie ihn aus. Wenn die Namen der Autoren der Anwendung, die Namen oder Adressen ausländisch sind, schreiben Sie sie mit kyrillisch und lateinisch.

So erstellen Sie einen Antrag auf die Erfindung
So erstellen Sie einen Antrag auf die Erfindung

Erstellen Sie eine Beschreibung der Erfindung

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG beginnt mit dem Namen, der das höchste und genaueste wie möglich sein sollte. Stellen Sie sicher, dass es Abschnitte enthält:

  • Region und Technologieebene;
  • Die Essenz der Erfindung;
  • Beschreibung der Zeichnungen (wenn sie an der Anwendung angehängt sind);
  • Beschreibung des technischen Ergebnisses.
Stichprobe Beschreibungen der Erfindung

Erzählen Sie uns den Bereich und die Ebene der Technologie, informieren Sie uns über den Umfang sowie die bekannten Analoga und dem Prototyp der Erfindung.

Das Wesentliche der Erfindung ist alle wesentlichen Anzeichen, die erklären, wie man den Zweck der Erfindung erreichen kann, ist der Vorteil der Erfindung im Vergleich zu den Analoga. Bitte beachten Sie, dass die Liste dieser Merkmale von der Art der Erfindung abhängt (Vorrichtung; chemische Verbindung; Zusammensetzung; Substanz, die durch Kerntransformation erhalten wird; Mikroorganismen-Belastung; genetisches Design; Verfahren).

Wenn Sie einen Antrag mit Zeichnungen oder anderen Illustrationen senden, machen Sie sie eine kurze Beschreibung, dh eine Liste mit Erläuterungen. Erzählen Sie, wie die Aufgabe der Erfindung in dem Programm der Durchführung der Erfindung erreicht werden kann. Zum Beispiel "Abhilfe für ...", "angewendet als ...".

Bilden die Ansprüche

Die Formel ist eine Beschreibung der Erfindung in einem Satz. Es besteht aus zwei Teilen: restriktiv und unverwechselbar. Im Text beschreiben Sie zunächst die von Ihnen gemeinsamen Anzeichen und der engsten analoge Analogon, dann fügen Sie den Satz "dadurch gekennzeichnet" hinzufügen, und geben an, welche Neuheit ist. Die Formel kann ein oder mehrere Elemente aufweisen, die es detaillierter beschreiben (zum Beispiel private Zeichen). Dieser Teil der Anwendung ist wichtig, da die Formel davon abhängt, welche Rechte durch ein Patent geschützt werden.

Stichprobe Ansprüche

Bereiten Sie eine Zusammenfassung der Erfindung vor

Die Zusammenfassung beginnt mit der Beschreibung und fährt dann zum Thema Technologie, Einheit und technischen Ergebnissen der Erfindung fort. Die Zusammenfassung kann auch die Anzahl der Formel, Grafikbilder, Tabellen und Beispiele anzeigen.

Das ungefähre abstrakte Volumen beträgt nicht mehr als 1000 Zeichen (nicht mehr als 250 Wörter).

Stichprobe Zusammenfassung der Erfindung für ein Patent

Stufe 5: Direkt in der FIPS-Anwendung für die Erfindung

Dokumente zur Registrierung eines Antrags für die Erfindung werden in den FIPS persönlich von Fax, russischer Post, über die offizielle Website der Abteilung oder das öffentliche Dienstleistungsportal bereitgestellt. Alle Anwendungsanwendungen für Erfindungen werden aufgezeichnet und eine dekade-Ziffer-Nummer wird erhalten, mit der Sie verfolgen können, wie sich das Produkt des Patents des Produkts bewegt.

Schritt 6: Zeuge der Priorität der Erfindung

Je früher Sie die Meisterschaft erleben, oder Priorität, seine Erfindung, desto schneller ist das sichere von sich von den Handlungen von Wettbewerbern. Die Priorität der Erfindung kann durch das Datum der Einreichung des ersten Antrags in dem Staat eingerichtet werden, ein Mitglied des Pariser Übereinkommens zum Schutz der gewerblichen Eigentums vom 20. März 1883 (Convention-Priorität) (Absatz 1 von Artikel 1382) des Zivilgesetzbuches) oder indem Sie die erste Anwendung in den FIPS einreichen.

Stufe 7: Beenden Sie die Patentanmeldungsuntersuchung

Die Patentanmeldung gilt als FIPS in zwei Schritten: formell im Wesentlichen. Zunächst prüfen Experten Aufgaben, Vollständigkeit und Richtigkeit des Anwendungsantrags der Erfindung. Wenn alles mit den Dokumenten in Ordnung ist, fahren Sie mit der Prüfung der Verdienste fort. Wenn die Dokumente keine formelle Überprüfung sind, erhalten Sie eine Entscheidung, sich abzulehnen.

Die nächste Stufe - die Untersuchung der Erfindung ist im Wesentlichen, was die Richtigkeit der Zusammenstellung der Formel und der Entsprechung der erfindungsgemäßen Kriterien für die Patentierbarkeit auswertet.

Erfolgreich bestanden - gehen Sie zur Phase der Veröffentlichung der Anwendung, wenn nicht - Sie erhalten eine Entscheidung über die Ablehnung. Bitte beachten Sie, dass Sie nicht mehr eingereicht werden können - es wird sich der ersten widersetzt, wodurch das Neuheitskriterium verstößt - eine Voraussetzung für die Patentierung. Die Ablehnung kann jedoch in der Rospatence herausgefordert werden.

Zu diesem Zeitpunkt können die FIPS Fragen zur Anwendung haben. Sie senden eine Mitteilung über normale E-Mails und geben 6 Monate auf der Antwort, die auch per Post gesendet werden muss. Möglicherweise gibt es mehrere Benachrichtigungen solche Benachrichtigungen. Um einen Antrag auf eine Erfindung selbst einzugeben, ist eine schlechte Lösung, ohne die Hilfe eines Spezialisten, können Sie die Prüfung leicht nicht weitergeben.

Die Passage von Fachwissen ist das gefährlichste Phase der Patentierung. Ein Drittel der Antragsteller hat keine Zeit, rechtzeitig zu antworten und eine Ablehnung zu erhalten. Viele sind mit skrupellosen Anwälten konfrontiert, die nicht über mögliche Benachrichtigungen im Voraus sprechen. Sie nutzen die Ignoranz der Kunden und ermöglichen es, zusätzliche Konten aufzulegen.

Die Kosten einer Antwort können jedoch 25.000 Rubel erreichen, die mit den gesamten Patentierungskosten überlappt werden können. Beziehen Sie sich daher auf das Patentpräsidium, um das Volumen der Dienste festzulegen.

Stufe 8: Zahlen Sie den zweiten Teil der Pflichten

Nach dem Passieren muss die Prüfung im Wesentlichen die letzten beiden Pflichten zahlen müssen. Du hast vier Monate dabei. Es wird nicht empfohlen, den Begriff zu verpassen - ein Geld verdienen, und die Größe der Pflicht wird um 50% steigen.

Das Patent wird in einer Kopie ausgestellt, auch wenn er für mehrere Personen ausgestellt wird

Stufe 9: Holen Sie sich eine Entscheidungsfalle auf die Ausgabe eines Patents

Ferner entscheidet die FIPS über die Ausgabe eines Patents für die Erfindung. Informationen zur Erfindung werden in das staatliche Register der Russischen Föderation eingetragen.

Schritt 10: Holen Sie sich ein Patent für die Erfindung

Wenn die Gestaltung der Patentrechte abgeschlossen ist, erhalten Sie ein Patent für die Erfindung. Sie senden es innerhalb von zwei Wochen.

Zusammenfassung

So ist die Herstellung eines Patents für die Erfindung nicht nur ein Registrierungsdienst, und der Prozess der argumentierten Beweise durch die Experten des Rospatents der Einzigartigkeit und der Patentierbarkeit Ihrer Entwicklung. Die Patentierung ist auch ein teures und langes Verfahren, und es ist besser, es nicht unabhängig zu bestehen. Die Vorbereitung und Einreichung des Antrags ist nicht der verantwortungsvollste Phase, alle Schwierigkeit besteht aus dem Durchtritt von Fachwissen und Erhalt von FIPS-Benachrichtigungen. Sie können nicht in der Lage sein, die Frage auf die Frage zu beantworten - die Patentierung ablehnen, und die Anwendung wird nicht wiederverwendet. Geld bezahlt Sie werden auch nicht zurückkehren.

Wenn Sie also ein Patent erhalten müssen, beziehen Sie sich auf die Spezialisten. Beachten Sie jedoch, dass der Vorschlag des Büros in jeder Bühne in jeder Bühne einschließlich Antworten auf die Benachrichtigung beinhalten sollte. Nur ernsthafte Unternehmen interessieren sich für den Kunden. Sie suchen nicht nach Nutzen bei der Ausstellung von zusätzlichen Konten und beweisen ihre Professionalität nicht die Anzahl der eingereichten Anwendungen, sondern die Anzahl der eingegangenen Patente.

Stellen Sie eine Frage an den Experten auf dem Site Gardium.ru
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Sie können Ihnen auch helfen:

Stellen Sie sich vor, Sie haben den fliegenden Staubsauger erfunden und möchten nicht, dass die Technologie gestohlen wird. Dies erfordert ein Patent.

Alexey Bashuk.

Anwalt, Patentanwalt RF № 2151

Ich bin Rechtsanwalt in geistigem Eigentum. Ich habe eine Vielzahl von Erfindungen von dem Spinner-Feuerzeug zur Zusammensetzung für die Zementierung radioaktiver Abfälle geprägt. Ich hörte Dutzende Mythen über Patenting und antwortete eins und ein paar Wochen zu einem und Das gleiche Fragen.

Es gibt Erfinder, die denken, dass Sie, um das Gerät zu patentieren, zuerst eine Probe des Produkts machen und ihn an das Rospatent senden müssen. Andere veröffentlichen Artikel in wissenschaftlichen Sammlungen, und Patenting ist in Erinnerung, wenn es zu spät ist. ABER jemand glaubt immer noch, dass es ein bestimmtes Weltpatent gibt.

Lass uns umgehen, wie es wirklich funktioniert.

Kollegen, sorry.

Wir wissen auch, dass das Recht des geistigen Eigentums eines der komplexesten und mehrdeutigen Rechtssektoren ist, sodass ich an einigen Stellen vereinfachen werde. Ich höre auch schmerzhafte Phrasen wie "PATEREPAT", aber hier ist es notwendig.

Erfinder, lesen Sie zumindest. Bitte schön

Beim Patentieren der Erfindung ist der korrekte Verfahren dafür:

  1. Eine Patentanmeldung einreichen.
  2. Veröffentlichen Sie Artikel, starten Sie Produktion, rühmen Sie sich mit Mama und ihren Freunden.

Wenn Sie umgekehrt, kann Ihre Entwicklung patentiert werden jemand Ein anderer und beweisen, dass seine Urheberschaft fast unmöglich ist. Das Erhalten eines Patents dauert viel Zeit, aber um die Rolle der Anwendungsspieler das Datum der Einreichung zu schützen: Das Patent wird an denjenigen ausgegeben, der es zuerst eingereicht hat.

Kurz gesagt sieht es so aus: Sie beschreiben Ihr Produkt in einer Patentanmeldung - aus dem es besteht, wie es funktioniert, wie es funktioniert, was ergibt und was sich von vorhandenen unterscheidet. Senden Sie einen Antrag auf Rospatent, es wird dort mit einer Prüfung durchgeführt, bitten Sie die klärenden Fragen und geben ein Patent.

Es ist nicht nur eine Patentidee, sondern eine konkrete technische Lösung, die diese Idee verkörpert: ein Gerät, eine Substanz, ein Verfahren. Um ein Patent zu erhalten, sollte die Entscheidung für die ganze Welt neu sein und ein objektives technisches Ergebnis geben. Die Idee eines fliegenden Staubsaugers schützt das Patent nicht, sondern das Design eines bestimmten fliegenden Staubsaugers kann sein.

Gleichzeitig ist der Staubsauger selbst nicht erforderlich. Es sind keine Proben und Beispiele für Arbeitsgeräte zur Patentierung nicht erforderlich: Der gesamte Prozess erfolgt auf Papier und in normalen Spezialisten - auch in elektronischer Form.

Alles, die Erfinder lassen gehen.

Jetzt werden wir es herausfinden, wie alles funktioniert.

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Patent Nutzen

Die Hauptsache ist, dass es ein Patent gibt, ist ein Monopol für die Produktion und Verkauf im Land des technischen Produkts. Wenn Sie ein Patent haben, hat niemand sonst das Recht, das darin beschriebene Gerät zu verkaufen. Vom Verletzer ist es möglich, die Entschädigung auf 5 Millionen Rubel durch Gericht zurückzugewinnen und die Fälschung zu zerstören. Wenn Sie kein Patent haben, kann es sich herausstellen, dass er es ist Jemand Andere, - und dann werden Sie ein Übertrager.

Das Patent ist ein immaterieller Vermögenswert, es kann den Restbetrag des Unternehmens geschätzt und angelegt werden. Dies ist besonders nützlich, wenn Unternehmen wichtig sind, um teurer auszusehen: Zum Beispiel, wenn Sie beispielsweise mit Gläubiger und Investoren kommunizieren oder vor der Börse gehen.

Patent kann "Verkauf" oder "Rent" sein. Gleichzeitig vermitteln Sie dem Käufer das Recht, das Gerät gemäß dem Patent zu verwenden. Beim "Verkaufen" übertragen Sie außergewöhnliches Recht und können das Gerät nicht mehr selbst verwenden. Wenn "Vermietung" außergewöhnliches Gesetz mit Ihnen verbleibt, verwendet der Käufer vorübergehend ein Lizenzgerät.

In beiden Fällen ist es ohne Patent schwierig. Wenn Sie Ich habe das Recht nicht auf die Erfindung registriert, Sie können es nicht übertragen, da es nichts zu tun gibt. Theoretisch ist es möglich, dies zu umgehen: Sagen, die Übermittlung der technischen Dokumentation oder der Erfindung des erfindungsgemäßen Geräts unter dem Vertrag. Dies ist jedoch eine sehr unzuverlässige Option. Bei einem Minimum besteht immer ein Risiko, dass der echte Rechtshalter mit einem Patent erscheint.

Wenn das Patent ist, wird die Beziehung einfacher: Sie können das Recht das Recht auf ein Patent an den Käufer vollständig übertragen oder die Verwendung eines Patents ermöglichen eine Art Zeit. In dieser Vereinbarung wird es ausreichen, um die Patentnummer anzugeben, und der Vertrag selbst ist in einem ROSPATENT registriert, so dass die Transaktion in die Rechtskraft eingetreten ist.

Das Patent ist auch ein Marketingwerkzeug. Mit ihm in der Werbung können Sie erklären, dass Sie nicht nur Copal sticks, und innovativ Copal sticks, Erstellt von den besten Wissenschaftlern der Welt basierend auf der neuesten patentierten Technologie. Und die FAS beendet nicht.

Und für Wissenschaftler ist das Patent oft die Hauptleistungsanzeige. Es bestätigt, dass die Erfindung neu ist und beispiellos gewöhnt ist. Daher werden Graduiertenstudenten aufgefordert, Anwendungen einzudrängen, da die Wirksamkeit der Universitäten an der Anzahl der eingegangenen Patente gemessen wird, und auf wissenschaftlichen Wettbewerben, um den Abteilungen zu berichten, um die eingereichten Patentanmeldung zu berichten.

Aber Sie können nicht patentieren.

Was kann nicht patentiert werden?

Eine konkrete technische Lösung ist patentiert, die eine neue Idee in die Realität verkörpert. Bei der Idee selbst wird das Patent nicht geben. Erst einmal alle zwei Monate, die Erfinder kommen zu mir, die den Verstärker des Denkens, eine fliegende Platte oder den Kernkraftwerk eines neuen Typs patentieren wollen. Technische Beschreibung des Geräts oder Zeichnungen, die sie nicht mitbringen. Alles, was sie haben, ist ein Paar Bleistiftskizzen und mehrere Absätze von Isaac Azimov. Auf der Grundlage solcher Daten ist es nicht möglich, nicht zu patentieren.

Darüber hinaus gibt es Dinge, die das Gesetz grundsätzlich das Patent verbietet. Dies sind Erfindungen, die dem öffentlichen Interesse, der Menschheit und der Moral widersprechen: Zum Beispiel Wege, um eine Person und die Verwendung menschlicher Embryonen für industrielle Zwecke zu klonen. Richtig, ich bin noch nie zum Erfinder gekommen, der noch nie gekommen ist Ich würde gerne Patent etwas Amoralisch.

Aber oft mit der Unmöglichkeit des Patents stehen Menschen von Personen, die patentieren möchten, was im Wesentlichen nicht auf das Patentgesetz gilt, wie beispielsweise Gerichte, Spielregeln oder wissenschaftliche Theorien. Manchmal möchten sie patentieren, was durch das Urheberrecht geschützt ist: Das gleiche Methoden zum Lernen oder wissenschaftlichen Artikel. Aber das Urheberrecht und das Patentgesetz sind verschiedene Dinge. Das Urheberrecht schützt alles vor dem Kopieren, und das Patent ist das technische Essenz der Geräte oder ihr Erscheinungsbild.

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Arten von Patenten

Technisches Patent unterschiedlich: Als nützliches Modell als Erfindung oder als industrielle Probe. Die Art des Patents hängt von der Lösung selbst ab.

Patent für ein Gebrauchsmuster Geben Sie einfache Geräte aus, vorzugsweise in einem einzigen Fall. In der Sowjetunion wurde das nützliche Modell als kleine Erfindung bezeichnet. Zahnbürste mit eingebautem Dispenser, verkürzter hoher Manövrierfähigkeitsanhänger, ein Sporttuch mit einem Magneten ist Beispiele für typische nützliche Modelle. Das Patentmodell ist belegt 5-10. Monate, ein Patent für sie gilt für 10 Jahre.

Patent für die Erfindung Es bezieht sich auf technisch komplexe Geräte, Verfahren, Substanzen und Gruppen von Geräten, die miteinander interagieren. Das Gerät und das Verfahren zum Bestimmen der Octanzahlzahl von Benzin unter Verwendung von Ultraschall, die Zusammensetzung zum Zementieren von flüssigen radioaktiven Abfällen ist bereits die Erfindung. An der Erfindung sind die Anforderungen an Fachwissen stetig als ein nützliches Modell, und Patenting dauert mehr Zeit - ungefähr 10-15. Monate. Das Patent selbst ist jedoch 20 Jahre lang gültig - twicear länger.

Industrielles Patent - Es ist im Wesentlichen ein Patent für das Design. Es kann patentiert werden, wenn sich das Gerät von anderen unterscheidet das gleiche Nur Aussehen. Ein Patent für eine industrielle Probe wird seit 5 Jahren ausgestellt, kann jedoch durch eine einfache Anweisung erweitert werden - und so bis zu 25 Jahre.

Manchmal erhält ein Gerät mehrere Patente. Zum Beispiel ist das Gerät selbst und das Verfahren seiner Herstellung als Erfindung, einzelne Knoten, als nützliche Modelle und Aussehen - als industrielles Muster patentiert. Zwischen sich selbst nennen Anwälte eine solche Patentierung von Fans. Es wird häufig von großen Unternehmen genutzt, so dass es vor Gericht leichter ist, ihr Recht zu beweisen. Für den Richter ist klar, dass die austauschbaren Klingen anderer Für Stock-Kupfer stören ein separates Patent auf diesen Klingen und nicht für das Ganze Copulka-Stick.

Für Wissenschaftler und Unternehmer ist das Fan Patenting normalerweise irrelevant. Wissenschaftler sind häufiger patentiert, um die These zu schützen, und Unternehmer sind wichtiger für sich, dass sie selbst nicht vor Gericht ziehen. Daher haben sie genug ein Patent für die gesamte Erfindung.

Patentierbarkeitskriterien

Um eine Entscheidung über die Auslieferung oder die Ablehnung eines Patents zu treffen, prüft Rospatent die angegebenen technischen Lösungen für die Einhaltung der Kriterien der Patentierbarkeit. Das Versorgungsmodell muss den Kriterien für Neuheiten und Industrieanwendbarkeit einhalten. Für die Erfindung wird das dritte Kriterium hinzugefügt - der erfindungsgemäße Niveau. Industrieproben werden durch Neu- und Originalitätskriterien überprüft.

Neuheit Es bedeutet, dass die Entwicklung "von der Technik unbekannt sein sollte". In Russisch übersetzt, bedeutet dies, dass nirgendwo in der Welt in offenen Quellen keine detaillierte Beschreibung gibt, oder - im Falle einer industriellen Probe - Bilder.

Es spielt keine Rolle, dass das Patent nur in Russland handeln wird - die Neuheit sollte welt sein. Rospatent betrachtet in der Regel andere Patente, Dissertationen und wissenschaftliche Kollektionen und bezieht sich selten auf das Internet.

Originalität Es sieht aus wie Neuheit, aber nur für industrielle Proben. Die Essenz des Kriteriums ist gleich - um das sekundäre Design auszuschneiden. Aber es ist strengere Neuheit, denn hier suchen hier Experten nicht genau genau solche Bilder und einfach zu ähnlich. Nehmen wir an, wenn Sie an dem bereits patentierten Computerstuhl des Stiftes eines anderen Formulars anhängen und ein neues Design patentieren möchten, dann wird auf der Neuheit eine Untersuchung passieren, und laut Originalität ist es kaum unwahrscheinlich.

Industrielle Anwendbarkeit. bedeutet, dass das Produkt zur Erreichung verwendet werden kann Etwas Objektives technisches Ergebnis. Dieses Kriterium entspricht sofort alle Lösungen, dessen Ergebnis nicht mit der Technik zusammenhängt: schöner, bequemer, billiger. Sie können nur eine technische Lösung patentieren, die ein messbares neues Ergebnis oder ein neues Eigentum ergibt.

Manchmal wird das technische Ergebnis aus nicht-technischem Quetsch gedrückt. Zum Beispiel gibt es ein Zopf, in dem sich die Griffe um die Achse des Baums drehen. Diese schräge Arbeit ist einfach komfortabler - es scheint, dass das Ergebnis nicht ist sehr und technisch. Aber wenn die Arbeit so schräg, scrollen seine Griffe auch um ihre Achse und dreht sich nicht in der Hand des Arbeiters. Infolgedessen reiben sie nicht die Handfläche und reiben keine Richten. Dies ist bereits ein ziemlich technisches Ergebnis.

Erfinderisches Niveau Dies bedeutet, dass die Erfindung "für einen Fachmann offensichtlich ist." Dies bedeutet, dass die Erfindung eine größere Wirkung als die Summe der bekannten Wirkungen seiner Teile ergibt.

Wenn wir die Pfeife auf den Mock stecken, ertönt es ein Mopp, mit dem Sie die Böden und Pfeife waschen können. Es gibt keine neuen Eigenschaften, daher gibt es hier keinen erfinderischen Niveau und auch industrielle Anwendbarkeit. Und wenn die Pfeife durch eine Taschenlampe ersetzt wird, wird der Mopp herausstellen, mit dem Sie die Böden in der Dunkelheit waschen können. Diese Option ist näher.

Das Vorhandensein eines erfindungsgemäßen Niveaus ist nicht immer offensichtlich. Nehmen wir an, wenn Sie eine herkömmliche Axt nehmen und die Eisenklinge in Titan ersetzen, dann scheint es, dass dies die Erfindung ist: Die neue Axt ist mehr als mehr als der alte. Es sind jedoch Spezialisten in Achsen und Metallen bekannt, dass Titan-Sachen Eisen eisen, und es ist offensichtlich, dass die Titanaxt stärker als Eisen sein wird, so dass die Titan-Erfindung nicht berücksichtigt wird.

Wenn die Entwicklung mindestens zwei Kriterien - Neuheits- und industrielle Anwendbarkeit erfüllt, kann er ein Patentverfahren eingeleitet werden.

Patentverfahren

Die Patentierung kann in vier Stufen unterteilt werden: Pre-Patent-Suche, Patentsuche, Vorbereitung der Anwendungs- und Büroarbeit.

Pre-Patent-Suche. Zu diesem Zeitpunkt sendet der Anwalt nicht sehr angemessene Erfinder. Er findet heraus, dass Sie patentiert werden, schaut durch Patentbasen und sagt Fertig lüge Er nimmt Ihr Geschäft auf. Wenn ja, beantwortet dann Fragen und spricht über weitere Schritte. Oft macht die Pre-Patent-Suche auf der zukünftigen Transaktion frei.

Patentsuche Hier studiert der Anwalt bereits sorgfältig auf Patentnoten. Es liefert in der Essenz der Erfindung und sucht ähnliche Lösungen in den Datenbanken. Da die Bedeutung der Weltneuheit ist, wird die Suche auch in Russisch durchgeführt, und laut internationalen Basen. Ein Anwalt findet die kommenden Analoga und gibt eine endgültige Schlussfolgerung: Sie können das Produkt patentieren oder nicht. Patentsuche - genug Massenarbeit, die einnimmt Zwei zwei.

Patentanmeldung. Um ein Patent zu erhalten, bereitet ein Anwalt eine Patentanmeldung vor und unterbreitet es dem Bundesanstalt von Industrial Eigentum unter Rospatent, FIPS. Dies ist die gleiche Institution, die Markenzeichen prüft. Die FIPS akzeptiert eine Anwendung und gibt eine Erhalt des Erhalts des Antrags auf - ein Prioritätszertifikat. Nun hat der Erfinder eine Prioritätsrecht: wenn jemand Beantragen Sie dieselbe Erfindung später als dieses Datum, es wird ihn ablehnen.

Die Patentanmeldung wird auf der Grundlage der Erfinderdaten gesammelt, so dass in diesem Zeitpunkt ihn der Anwalt viel fragt, viele Fragen. Die Anwendungszulassung wird in der Regel in mehreren Iterationen gehalten, bis eine der Parteien Kommentare bleibt.

Die Anwendung besteht aus vier Hauptdokumenten: Aussagen, Beschreibungen, Formeln und Zusammenfassung.

Die Anweisung zeigt den Namen der Erfindung, dem Autordaten, dem Urheberrechtsinhaber und der Zusammensetzung der Anwendung selbst an. Die Beschreibung offenbart vollständig die Essenz der Vorrichtung, das Ergebnis seiner Verwendung und Unterschiede von den Analoga. Die Formel zeigt die ausgeprägten Merkmale des Geräts an - es ist die Formel, die bestimmt, dass er das Patent schützt. Essay ist eine kurze Auswahl aus der Beschreibung, mit der Sie sich mit den Hauptmerkmalen des Geräts auf einer Seite vertraut machen können, ohne die gesamte Patentanmeldung erneut einlisten zu können. Um die Essenz des Geräts zu beschreiben, gelten die Zeichnungen häufig für die Anwendung, dies ist jedoch bereits optional.

Lieferung. Rospatent nimmt eine Patentanmeldung, leitet eine Untersuchung der Erfindung und findet heraus ist es nicht Es entspricht den Kriterien der Patentierbarkeit. Wenn während der Prüfung, Fragen oder Kommentare auftreten, schickt der Rospatent sie an den Erfinder, und das zusammen mit seinem Anwalt sie sie beantwortet.

Der Prozess ist ein wenig ähnlich wie ein Markenzeichen: Es gibt auch eine formelle Prüfung zuerst, dann ist das Hauptkompetenz im Wesentlichen. Der Hauptunterschied besteht darin, dass der Experte bei der Registrierung des Zeichens nur eine vorläufige Ablehnung der Registrierung senden kann, und Sie haben eine einzige Chance für die richtige Antwort, so dass das Zeichenregister. Nach Erhalt des Patents von Anfragen und Antworten können sie irgendwie sein - während Rospatent eine endgültige Entscheidung über die Ausgabe eines Patents oder der Ablehnung der Registrierung vorlegen wird. Wenn es viele Anfragen gibt, kann die Korrespondenz ein paar Jahre verzögern.

Vervollständigt die Situation, dass neue Daten nicht der eingereichten Anwendung hinzugefügt werden können. Dies bedeutet, dass Sie in allen Antworten und Bearbeitungen von den Informationen, die sich in der ursprünglichen Anwendung befanden, vorgehen müssen. Wenn das Rospatent das erkennt Pick-Kupfer Bereits patentiert Jemand Ein anderer, dann füge es neue Wochen hinzu, um sie mit einem vorhandenen Patent zu dispergieren, funktioniert nicht. Wenn Sie sechs Monate nach der Anwendung, entscheiden Sie sich, hinzuzufügen Bluetooth-Modul Zu meinen Stick kopulieren Sie müssen eine neue Patentanmeldung einreichen.

Es gibt viele solcher Nuancen in der Patentierung. Daher ist die Patentierung eine separate Rechtsspezialisierung, die speziell ausgebildete Anwälte an geistigem Eigentum und Patentanwälten beteiligt ist. Rechtsanwälte anderer Profile für Patenta, die es vorziehen, nicht zu nehmen.

So wählen Sie einen Anwalt für die Patentierung aus

Die Patentierung und Registrierung von Marken sind enge Kugeln, daher werden intelligente Anwälte auf geistigem Eigentum auch in der anderen behandelt. Im Artikel über Schilder habe ich bereits geschrieben, wie es geht. Alle Beratung sind hier relevant. Um ein Patent für die Erfindung zu erhalten, suchen Sie nach Profilanwälten mit guten Portfolio oder Patentanwälten.

Patentanwälte sind hauptsächlich Das gleiche Die Anwälte ergeben nur die Prüfung in Rospatent. Im Gegensatz zu gewöhnlichen Rechtsanwälten haben sie das Recht, den Interessen der Ausländer in Rospatent zu unterwerfen. Wenn dies nicht der Fall ist, wird der Status des Patentanwalts nur eine zusätzliche Bestätigung der Qualifikationen sein. In geistigen Eigentumsunternehmen arbeiten mehrere Anwälte und ein Dutzend Anwälte in der Regel arbeiten.

Achten Sie auf die Erfindungen, die der Anwalt bereits patentiert hat. Ideal, wenn er schon hatte obwohl Mehrere Erfindungen in Ihrer oder angrenzenden Kugel. Wenn ein Anwalt im Portfolio nur ein Dutzend einfache nützliche Modelle hat, würde ich ihm nicht dem Patent mit einer komplizierten medizinischen Erfindung vertrauen.

Wie bei einer Marke kann der gesamte Patentierungsprozess aus der Ferne weitergegeben werden, daher ist es sinnvoll, die Vorschläge von Hantel von verschiedenen Städten zu vergleichen. Prüfen Sie den Vertrag sorgfältig mit einem Anwalt und stellen Sie sicher, dass der stimmberechte Preis alle Schritte des Patents beinhaltet, sodass er nicht für jede Antwort auf die Expertenanfrage hat, die Sie benötigen, um zusätzlich zu zahlen. Wie gesagt, fragen Fragen viel.

Wie bei einer Marke, um ein Patent ohne Anwalt zu erhalten, müssen Sie zunächst Anwalt werden.

Wie viel kostet das Patent?

Die Patentangebote bestehen aus zwei Komponenten: Staatsdienst und Anwaltskosten. Die Größe der Patentsteuer hängt nicht von dem Anwalt ab, der dazu beiträgt, ein Patent zu registrieren. Für ein nützliches Modell oder ein industrielles Beispiel muss zahlen 7-9 Tausend Jahre. Rubel für die Erfindung - 11-15 Tausend.

Nach Erhalt des Patents müssen Sie einen jährlichen Pflicht zahlen, um es in Kraft zu halten. Im Laufe der Zeit erhöht sich die Größe der Pflicht. Die Erfindung oder die industrielle Mustergebühr beginnt aus dem dritten Jahr: Für das dritte oder vierte Jahr Dies ist 1.700 Rubel, am fünften sechsten - 2500 Rubel, weiter an der Erhöhung. Für das nützliche Pflichtmodell gleich, aber auch 800 Rubel hinzugefügt Für das erste und das zweite Jahr.

Mit den Kosten der Dienstleistungen von Anwälten, wie üblich, ist alles etwas schwieriger. Einige Anwälte bieten eine vollständige Unterstützung der Patentierung. Das Patent in Russland ist im Durchschnitt 50-70 Tausend Jahre. Rubel, nützliches Modell - 60-90 Tausend, Erfindung - 80-100 Tausend.

Einige Anwälte zeigen Preise für jede Phase: Patentsuche, Vorbereitung von Anwendungen, Büroarbeit. In diesem Fall müssen Sie den Vertrag noch sorgfältiger lesen. Manchmal werden die Kosten der Patentsuche von dem endgültigen Konto abgezogen, wenn der Erfinder schließlich einen Anwalt ansieht. Es spart ungefähr 10-30 Tausend. Es kommt jedoch vor, dass der Anwalt verlangt, jeden Brief an Rospatent zu zahlen. Dann erklärte es in der Werbung der Kosten der Dienstleistungen "von 15 Tausend Rubel" nur auf der Patentsuche und genug.

Mythen über Patenting

Ich habe lange dabei geholfen, Patente zu bekommen, also hörte er von der Patentierung von vielen erstaunlichen. Es gibt jedoch Missverständnisse, die häufiger gefunden werden.

"Das Patent ist leicht umzusteigen, daher macht es keinen Sinn zum Patent." Wahrscheinlicher nein als ja.

Zunächst hängt viel davon ab, wie Sie eine Patentformel mit einem Anwalt schreiben. Ich versuche immer, das Gerät so weit wie möglich zu beschreiben, und füge im Voraus so viele Variationen wie möglich hinzu. Wenn beispielsweise ein Bluetooth im Gerät vorhanden ist, schreibe in der Formel I "Datenübertragungsmodul". Dann schützt das Patent und die Variation des Geräts mit Wi-Fi.

Zweitens registrieren sich Erfindungen, die leicht umzusteigen sind. Es gibt Neuheits- und Erfindungskriterien. Wenn sich die Erfindung von den vorhandenen Schrauben unterscheidet, wird die Anwendung einfach nicht als Untersuchung vergehen, und das Patent wird nicht ausgegeben. Ich höre oft mit dem Bedenken, "ein paar Transistoren auszutauschen und ein Patent zu erhalten" - damit es nicht funktioniert. Wenn Alles war so einfach Ich würde Es ist seit langem auf sich selbst, sich auf lizenzierte Abzüge gelebt.

Drittens, wenn die Erfindung etwas stärker unterscheidet, ist es jedoch immer noch eher eine Variation einer bekannten Vorrichtung, ein Patent kann geben, aber dieses Patent wird abhängig sein. Das bedeutet es in der Praxis. Stell dir das vor irgendwo Es gibt ein Patent für ein iPhone, und Sie haben ein iPhone mit einem Griff wie einer Pfanne aufgenommen. Es ist vernünftig anzunehmen, dass Sie, auch wenn Sie ein iPhone mit einem Griff einatieren, nicht ohne Erlaubnis von EPLA verkaufen können. Das charmanteste ist, dass die Abhängigkeit des Patents nicht ausgeschrieben wird. Die Erfinder erfahren oft nur vor Gericht.

"Patentgesetz in Russland funktioniert nicht." Funktioniert. Einfach nicht selbst.

Oft sagen sie: "Nun, der Chinesen verkauft, dass sie wollen, und Sie werden sie nicht stören." Wenn die Chinesen jedoch die Produktion eines Produkts starten, das gegen Ihr russisches Patent verstößt, können sie es nur in China verkaufen. Der Verkauf eines Geräts in Russland ohne Ihre Erlaubnis ist eine Patentfunktionsstörung. Wenn sie Geräte in Russland nach Ihrem Patent importiert und verkaufen, können Sie sie verklagen und eine Entschädigung erhalten.

Die Nuance ist, dass es nicht ausreicht, das Gerät einfach zu patentieren. Es gibt kein polizeiliches Patent, das stattdessen über Pferde und Blätter zum Verbrechen springt. Die Copyright-Inhaber selbst suchen nach Verstößen und sie selbst werden verschickt. Daher ist es vor dem Bewerben notwendig, die Ansprüche kompetent zusammenzustellen und darüber nachdenken, als ob Sie einen Verstoß identifizieren und beweisen.

Der Standardfall auf einer Patentverletzung sieht aus wie folgt: Der Patentinhaber kauft ein gefälschtes Produkt, schreibt einen Anspruch auf den Übertrager, wonach er vor Gericht geht. Das Gericht sieht die Dokumente an, führt eine Prüfung durch und entscheidet über die Zahlung der Entschädigung.

Solche Fälle jedes Jahr - Tausende. Neben den berühmten Unternehmen werden kleine Unternehmen und sogar individuelle Unternehmer gesendet. Zum Beispiel rezitierte Kenon 4 Millionen Rubel von Verkäufern von gefälschten Druckerpatronen. Die Firma von Naberezhnye Chelny rezitierte fast 2 Millionen Rubel von einem anderen Unternehmen, um ein Patent für ein Ersatzteil für Lastwagen zu verletzen. Und der Unternehmer von Sergiyev PosAD verklagt 50.000 Rubel in den Geschäften der Gerichte für das Patent für das Patent für die Abdeckungen.

"Patenting ist teuer." Es hängt davon ab, was Sie damit vergleichen. Im Vergleich zu anderen Ländern ist die Patentierung in Russland sehr günstig.

Erstens in Russland fast die niedrigsten Patentzölle der Welt. Für das Patentieren in den Vereinigten Staaten oder in der Europäischen Union können Pflichten in der Höhe leicht über eineinhalb Dollar übergehen. Vergleichen Sie mit 15 Tausend Rubel zur Registrierung der Erfindung in Russland.

Zweitens sind viele russische Anwälte bereit, schlüsselfertig zu arbeiten und die Erfindungen zu registrieren 60-100 Tausend. Rubel. Amerikanische Patentanwälte arbeiten normalerweise im Uhrzeigersinn in 200-300 Dollar. Für die Registrierung kann man gut nehmen 7-8 Tausend.

Darüber hinaus ist das Patent ein Marktwerkzeug, deren Kosten nicht sinnvoll sind, um den absoluten Wert zu bewerten. Es ist viel wichtiger, zu verstehen, wie die Kosten für die Patentierung mit Geschäftsaufgaben korrelieren. Betrachten Sie dies als Investition in einem immateriellen Vermögenswert: korrelieren Sie die Kosten der Patentierung mit möglichen Erträgen und potenziellen Risiken. Dann wird es klarer, Lüge bezahlen selbst patent

"Wenn Sie die Erfindung patentieren, erkennt jeder mein Geheimnis." In der Tat werden die Texte aller Patente in offenen Basen veröffentlicht, und nichts kann davon getan werden. Gegner des Patentierungsangebots, es zu ersetzen Fachwissen Kommerzieller Geheimmodus - es hilft, die Erfindung im Geheimnis zu halten. Dies ist jedoch eine völlig andere Geschichte mit vielen Mängeln.

Know-how funktioniert so: Sie installieren ein kommerzielles Geheimhaltungsregime in der Firma und schließen das Rezept für Ihre Pizza mit einem Geier von kommerziellen Geheimnissen mit draconischen Geldbußen zur Offenlegung. Es klingt beeindruckend, aber ein solcher Schutz durch und große Werke nur gegen Dein gleiches Arbeiter und Gegenparteien und nicht immer. Deshalb passiert es.

Erstens, vor Gericht, dass Sie nachweisen müssen, dass Sie die erforderlichen Maßnahmen ergriffen haben, um das Rezept im Geheimnis zu retten. Das ist sehr schwer. Bei einem Minimum müssen Sie eine ganze Reihe von Dokumenten einreichen. Wenn ein etwas Man fehlt, der Gerichtshof wird mit Ihnen nicht einverstanden sind und entscheidet, dass Sie selbst nicht genug bemüht, das Geheimnis zu bewahren.

Zweitens ist es schwierig, sowohl den Verstoß gegen das Handelsgeheimnis zu beweisen. Wenn Sie die Entscheidungen der Gerichte glauben, wird die Entschädigung für ihre Verletzung nur in Rechnung gestellt Überhaupt Topische Fälle - wie, wenn sich der Programmierer von einem Unternehmen zur anderen bewegt, und dann erzeugt ein anderes Unternehmen das Programm zuerst, aber unter dem neuen Namen.

Know-how ist geeignet, wenn die Entwicklung nicht möglich ist, und zumindest schützen Irgendwie Ich möchte. Ein kommerzielles Geheimnis kann zum Beispiel geschlossen werden, beispielsweise ein logisches Schema eines nicht besonders originellen Programms, eines Kuchenrezepts oder eines Marketingplans. Hier ohne Know-how Tun Sie nicht, es ist nur die einzige Sicherheitsoption. "Coca-Cola" Es patnen mein Rezept nicht, weil es ein schreckliches Rätsel ist, und weil das Rezept für das Getränk nicht patentiert werden kann, ist dies keine technische Lösung. Deshalb hat das Getränk viele billige Analoga - es gibt kein Patent, das Unternehmen kann nicht verboten werden, um ähnliche Getränke herzustellen.

"Ich brauche dringend ein Weltpatent." Es existiert nicht.

Wenn Sie mit einem russischen Patent kommen, um das Recht auf Deutschland herunterzuladen, werden Sie in der Sberbank beantwortet: "Wo sie erhalten haben, gehen Sie dorthin." Patente sind nur in diesen Ländern gültig, in denen Ihr Gerät einatiert.

Es gibt eine Vereinbarung über die Patentkooperation - Patentkooperationsvertrag, PCT. Demnach vereinbarten 120 Länder des Patentverfahrens. Die internationale Anwendung auf dem PCT-System fixiert jedoch im Wesentlichen nur die Priorität am Tag der Einreichung einer nationalen Anwendung für alle Mitgliedsstaaten. Dann sendet die weltweite Organisation des geistigen Eigentums eine Anwendung aus allen Ländern allein und beginnt weiterhin die nationale Phase, in der in jeder Länderunternehmen unabhängig von anderen Ländern stattfindet.

Und es ist immer noch notwendig, mit der russischen Anwendung zu beginnen. Ohne es geht das internationale Niveau nicht aus - verbietet das Gesetz. Plötzlich erfunden Sie einen neuen nuklearen Gefechtskopf. Dann wird Ihre Anwendung segregiert, und es wird nicht ins Ausland gehen. Wenn ein Immer noch Senden Sie eine Patentanmeldung direkt an eine ausländische Abteilung, Sie müssen eine Geldstrafe zahlen müssen: bis zu zweitausend Rubel für Einzelpersonen und bis zu 80 Tausend - für legal. Es ist nur für eine Verletzung des Verfahrens zur Patentierung - ein separates Gespräch mit höflichen Menschen in Ketten geht um den Gefechtskopf.

Wenn Sie sich entscheiden, ein Patent zu erhalten

Die Grundvorschau des Patents kann unabhängig voneinander erfolgen. Um russische Patente anzuzeigen, gehen Sie zur Überschrift von Patentdokumenten des Informationssuchsystems FIPS und suchen Sie nach Geräten mit ähnlichen Namen. Fremdpatente finden sich in der PatentsKOP-Basis. Im Gegensatz zu Markenzeichen sind die Basen von Erfindungen und nützlichen Modellen offen und frei.

Vielleicht finden Sie ein Patent für die ersten zehn Minuten das gleiche Das Gerät und erkennen, dass jeder bereits auf Sie gekommen ist. Wenn nicht - es ist besser, einem Anwalt zu vertrauen, um zu vertrauen.

Kurz gesagt: So erhalten Sie ein Patent für die Erfindung

  1. Erfinden Sie die technische Implementierung einer neuen Idee und beschreiben Sie das Gerät ausführlich. Körperlich erstellen Eine erfahrene Probe für ein Patent ist nicht erforderlich.
  2. Überprüfen Sie die Erfindung durch Patentbasen. Sie sind offen und frei.
  3. Finden Sie einen Anwalt für geistiges Eigentum oder Patentanwalt. Seine Leistungen in der Menge werden ungefähr kosten in 60-100 Tausend. Rubel.
  4. Poss die staatliche Pflicht von 7-15 Tausend Rubel. Nach Erhalt des Patents ist es auch erforderlich, einen jährlichen Pflicht für die Wartung in Kraft zu zahlen.
  5. Materialien einer Patentanmeldung mit einem Anwalt und gehen zu Rospatent. Das Patent wirkt vom Datum der Einreichung - wenn es natürlich schließlich genehmigt wird.
  6. Warten Sie 5-15 Monate und führen Sie einen Anwalt weiter, um alle Anfragen nach Rospatent zu beantworten.
  7. Genießen Sie das Patent: 5 Jahre mit der Möglichkeit der Erweiterung für ein industriellem Design, 10 Jahre alt, wenn die Neuheit das nützliche Modell und 20 Jahre alt hat, wenn Sie die Erfindung erfunden haben.

Beginnen, lass uns herausfinden, was Patenting ist. Die Patentierung ist Maßnahmen, die durchgeführt werden, um ein Sicherheitsdokument (Patent) mit dem Rechtsmittel für die Verwendung für ewige Zwecke, insbesondere für die Erfindung, das nützliche Modell oder eine industrielle Probe, durch das staatliche Patentamt zu erhalten.

Warum müssen Sie ein Patent für die Erfindung erhalten?

AnwendungStellen Sie sich vor, Sie haben es geschafft, etwas Genüsse zu erfinden, dann habe ich das weiße Licht noch nicht gesehen. Und jemand hat Sie mit der Idee dieser Erfindung gestohlen und es im Leben verkörpert, der der Welt vor Ihnen präsentiert wurde. So sammelte auch alle Dividenden. Und du warst beiseite. Es ist, solche Situationen zu verhindern, dass alle Stadien der Patentierung von Erfindungen entwickelt wurden. Dazu müssen Sie das gesamte Verfahren zur Patentierung durchlaufen, das mehrere Vorbereitungsstufen und die beiden Hauptstufen des Durchgangs der Prüfung bereits in der Patentamt einschließen, sind eine formale und Prüfung auf den Verdiensten. Aber zuerst müssen Sie Informationen darüber erhalten, wie Sie ein Patent für die Erfindung erhalten.

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Patentverfahren

Dokumente für das Patent.

Bevor Sie sich um eine Erfindung beantragen, die aus:

оформлениепатентанаизобретение,какоформитьпатентнаизобретение
  1. Beschreibungen (mit der gewünschten Angabe des nächstgelegenen Analogons);
  2. Formeln (bestehend aus einem unabhängigen Absatz und kann zusätzlich abhängig sein);
  3. Zusammenfassung (Zusammenfassung der Erfindung);
  4. Zeichnungen (falls erforderlich);
  5. Korrigierte Anwendungsform für die Erfindung,

Es ist notwendig, kompetent vorzubereiten und auszugehen.

Kosten für die Herstellung, das Design und die Herstellung eines Patents für die Erfindung

  • Dienstleistungen des Patentamts für die internationale Patentsuche, um alle Kriterien für die Patentierbarkeit des beanspruchten Objekts festzulegen von 30 000 Rubel.
  • Dienstleistungen des Patentamts zur Beschreibung, Wartung von Entdeckten und Patent von 45 000 Rubel.
  • Pflichten des Patentamts der Russischen Föderation zur Registrierung der Anwendung 3.300 Rubel.
  • Pflichten für die Prüfung im Wesentlichen 4 700 reiben.
  • Zölle zur Registrierung der Erfindung 3 000 Rubel.
  • Gebühren für die Ausgabe eines Patents 1500 reiben.

Patentierbarkeit und Patentsuchkriterien

Erhalten Sie ein Patent für die Erfindung nur, wenn die Erfindung eine Reihe von Patentierbarkeitskriterien aufweist - dies ist:

  1. Weltneuheit ;
  2. Einhaltung der Technologieebene;
  3. Industrielle Anwendbarkeit. .

Daher, um Neuheit und Stand der Technik zu etablieren, eine vorläufige Patentsuche, siehe Hier

Die Ergebnisse einer solchen Suche werden dazu beitragen, die Originalität der vorliegenden Erfindung nachzuweisen, Informationen zu den durchgeführten Entwicklungen zu zeigen, die in diesem Bereich durchgeführt wurden (dh, ob der Technik entspricht) und gleiche Analoga relativ zu den gesamten Beschreibung der Erfindung sollte gemacht werden. Sehen Sie sich einen Sample-Bericht über die Patentsuche an, können Sie hier.

So erstellen Sie eine Beschreibung der Erfindung

  • Basierend auf den erhaltenen Informationen und einem positiven Ergebnis auf die Möglichkeit der Patentierung kann es nun auf die Herstellung der Beschreibung der Erfindung verarbeitet werden. Die Zusammenstellung der richtigen Analogon oder Analoga der vorliegenden Erfindung beginnt. Die Analoga werden beschrieben, in der Reihenfolge mit einem weiter entfernten und enden, dem nächstgelegenen. Die Nachteile, die keine neuen technischen Ergebnisse liefern können, werden auch diese bekannten Geräte, Substanzen und Verfahren angezeigt. Заявканаизобретение
  • Nach den Regeln der Vorschriften sollte nach dem Beschreiben des Standes der Technik die Erfindung beschrieben werden, die in der Lage ist, die gesamte Essenz der Vorrichtung, Substanz, den Stamm des Mikroorganismus oder an das Verfahren aufzudecken, das das technische Ergebnis anzeigt, das als sein wird klar wie möglich.
  • Im Falle des Bedarfs der Zeichnungen, die auf die Anwendung angewendet werden müssen, sollte ihre detaillierte Beschreibung klarer sein, was in den Zeichnungen dargestellt ist. Zur Beschreibung müssen Sie mit der Angabe der Bilder der Figuren geringfügige Erklärungen hinzufügen.
  • Wie das technische Ergebnis durch den Betrieb des neuen Geräts erreicht wird, wobei die Verwendung des Verfahrens verwendet wird, wobei mit welchem ​​Verfahren eine neue Substanz erhalten wird - all dies wird in der Beschreibung mit Referenz (falls erforderlich) auf den in der befestigten Ziffer erteilt Zeichnungen. Die obligatorische Anforderung ist auch ein Hinweis auf die industrielle Anwendbarkeit der vorliegenden Erfindung. Wie ist der Zustand der Patentierbarkeit.

Richtige Zusammenstellung von Ansprüchen

Die Ansprüche werden aus der Beschreibung auf einem separaten Blatt geschrieben. Die Formel kann aus einem (unabhängigen) oder mehreren (ein unabhängigen und anderen abhängigen) Elementen bestehen. In den Gegenständen der Formel werden die wichtigsten Sicherheitselemente offenbart, was den Breitengrad des Schutzes bestimmt, daher sollte die Formel sehr sorgfältig gezogen werden, was dazu beiträgt, in der künftigen Nutzung und zum Schutz des geistigen Eigentums zu profitieren.

Registrierung der Zusammenfassung der Erfindung

Das endgültige Element der erfindungsgemäßen Beschreibung dient als Zusammenfassung, der auf dieselbe Weise wie die Formel auf einem separaten Blatt aufgezogen und dient, eine kurze Darstellung der Beschreibung der gesamten Erfindung.

Die Website des Patentamts enthält eine Form einer Form eines Antrags, der von der angewendeten Folgendes begleitet wird: Beschreibung, Formel von Zusammenfassung und Quittungen zur Zahlung von Pflichten. Sorgfältig abgeschlossene Anwendung, Angabe der Adressen des Autors, wird der Antragsteller mit den auferlegten Kreuzungen in den erforderlichen Quadraten der Registrierung angegeben.

Prüfungsstadien der Erfindung

Ab dem Moment der Registrierung des Antrags zur Patentierung der Erfindung in das Patentamt kommt eine aggressive Wartezeit, auf die es bereits unmöglich ist, sich zu beeinflussen. Diese Zeit beträgt ungefähr 14-18 Monate. Während dieser Zeit nimmt die Anwendung zwei Untersuchungen an, an denen das Ergebnis abhängt. Das erste ist formell Auf welche Richtigkeit der Ausführung aller Dokumente und der Zahlung von Pflichten wird geprüft. Und der zweite ist ein Know-how im Wesentlichen die Forschung auf Neuheit, industrielle Anwendbarkeit und erfinderische Ebene durchführen.

Ausgabe eines Patents und des Nutzungsrechts

Wenn die Erfindung allen Kriterien entspricht, wird eine Entscheidung getroffen, um ein Patent auszugeben. Die Schlussfolgerung des Patentverfahrens wird durch Patentstillstand für die Ausgabe und Erhalt des Dokuments selbst gezahlt.

In jedem Fall sollte für ein erfolgreiches Ergebnis die Erfindung nicht nur den gesamten Kriterien der Patentierbarkeit entsprechen, sondern auch ordnungsgemäß eingerichtet sein. Ansonsten wäre eine neue und ursprüngliche Entwicklung, die ein Patent ausgibt, nicht zu sein.

Das resultierende Patent ergibt das Recht des Monopols der Erfindung für einen Zeitraum von 20 Jahren. Es muss daran erinnert werden, dass es verpflichtet ist, das Interesse an der Aktion eines Patents zu bestätigen, der Patentinhaber ist seit dem dritten Schutzjahr jedes Jahr verpflichtet. Während des gesamten Zeitpunkts des Patents, der Patentinhaber rechts, um das Recht auf die Verwendung patentierter Technologien, Dritte zu entfremden oder teilweise zu übertragen. Das Verfahren zur Übertragungsrechte tritt in Form einer Registrierung des Vertrags in der Patentamt innerhalb von 2-3 Monaten auf. Es sollte auch berücksichtigt werden, dass die Übertragung oder Entfremdung nur unter dem Zustand der jährlichen Wartung eines Patents möglich ist.

In diesem Artikel haben wir am meisten ausprobiert das Detail erzählen So erhalten Sie ein Patent für die Erfindung . Daher ist es bei unabhängiger Registrierung der Anwendung und Vorbereitung auf das Verfahren zur Patentierung der Erfindung vor der Endphase besser, das Patentamt oder an den Patentanwalt zu kontaktieren, um alle Dokumente einzustellen. In dieser Option ist es möglich, den Erhalt von Anfragen aus Know-how zu vermeiden und dadurch den Registrierungszeitraum zu reduzieren.

In 4 Teilen des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Russischen Föderation, die intellektuelle Rechte regulieren, enthält sie die Definition der Erfindung, die Gegenstand der Patentrechte ist und gesetzlich geschützt ist. Dies erkennt die technische Lösung in einem beliebigen Bereich in einem beliebigen Bereich, der sich auf das Produkt (insbesondere ein Gerät, eine Substanz, eine Belastung von Mikroorganismus, Kultur der Zellen von Pflanzen oder Tieren) oder ein Verfahren (Aktionen auf einem Materialobjekt mit der Hilfe fortsetzen) an von Materialmitteln), einschließlich der Verwendung des Produkts oder der Methode zu einem bestimmten Zweck. " Darüber hinaus macht das Gesetz eine Reihe von Anforderungen, die ihre Geduld bestimmen:

  • Neuheit;
  • industrielle Anwendbarkeit;
  • erfinderische Ebene.

Um zu bestimmen, ob die Erfindung diesen Anforderungen entspricht oder nicht, wird eine Prüfung im Wesentlichen durchgeführt, während nicht nur öffentliche Informationen analysiert werden, sondern alle zuvor eingereichten Anträge für den Bundesdienst für geistiges Eigentum, Informationen, auf die noch nicht veröffentlicht wurden. Die staatliche Registrierung der Erfindung erfolgt erst nach Erhalt eines positiven Ergebnisses der Untersuchung.

Sind keine Erfindungen in Übereinstimmung mit den russischen Rechtsvorschriften:

  • Entdeckungen;
  • Wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
  • Lösungen, die nur das Erscheinungsbild von Produkten bezüglich der Produkte bezüglich der ästhetischen Bedürfnisse beziehen,
  • Regeln und Methoden von Spielen, intellektuellen oder wirtschaftlichen Aktivitäten;
  • Programme für Computer;
  • Entscheidungen, die nur in der Präsentation von Informationen bestehen;
  • Auswahlleistungen;
  • Die Topologie der integrierten Schaltkreise.

Darüber hinaus kann eine Anwendung nicht für ein Patent für geistiges Eigentum (OIS) eingereicht werden, das staatliche Geheimnisse enthält.

Das Patent für die Erfindung ist ein Dokument, das die ausschließlichen Rechte an der ODER bestätigt. Wenn sich mit der Erstellung der Erfindung persönliche Nicht-Eigentumsrechte entstehen und keine Einhaltung der Formalitäten erfordern, erfordern die Eigentum - außergewöhnliche Rechte - erfordern staatliche Registrierung, Patente. Der Autor der Erfindung kann nur ein Individuum haben, und das Recht der Autorschaft ist unendlich und unangemessen. Der Patentinhaber kann nicht der Autor sein, es kann jede Person und juristische Personen sein. Wenn die Person, die ein Patent für das Objekt des geistigen Eigentums erhielt, ihre außergewöhnlichen Rechte vermittelt, muss diese Aktion im Bundesdienst für geistiges Eigentum registriert sein. Für den neuen Besitzer geht das Recht auf Erfindung unter einer Vereinbarung über die Entfremdung des exklusiven Rechts.

Was ist die Erfindung?

Im breiten Sinne des Wortes, diese technische Lösung für das Problem, das das menschliche Leben vereinfacht und das Niveau der Technik insgesamt anzutragen. Die Erfindung kann sich auf jedes Feld der menschlichen Aktivität beziehen. Das Gesetz verengt dieses Konzept, indem er einige Einschränkungen auferlegt, auf denen wir uns bereits darüber informiert haben, und bestimmen, welche Ergebnisse der intellektuellen Tätigkeit Erfindungen aus der Sicht des Patentgesetzes sind.

Die Registrierung eines Patents für eine Erfindung ist nur möglich, wenn sie eine spezifische technische Lösung darstellt. Idee, Empfehlungen, Vorschläge sind keine Erfindung. Trotz der Tatsache, dass das Gesetz das Wort "technisch" verwendet, bedeutet dies nicht, dass nur die Erfindungen, die im Bereich der Technologie hergestellt werden, dem Schutz vorliegen. Mit technischen Geräten können Aufgaben in jedem Feld gelöst werden - Medizin, Landwirtschaft, Bildung, Chemie usw.

Die Patentierbarkeit der Erfindung prüfen

Neben der förmlichen Untersuchung übergibt jede Anwendung die Prüfung auf den Vorzüge, was wie folgt ist:

  • Bestimmung des Standes der Technik, der zur Beurteilung der Neuheit und dem erfindungsgemäßen Niveau des beanspruchten Objekts verwendet wird;
  • Überprüfung des beanspruchten Objekts zur Übereinstimmung mit den Anforderungen des Gesetzes (der Erfindung sollte den öffentlichen Interessen nicht widersprechen, die Prinzipien der Menschheit und Moral);
  • Überprüfen des beanspruchten Objekts zur Übereinstimmung mit den Anforderungen der Patentierbarkeit (zuvor zeigten wir, welcher OIC nicht gesetzlich als Erfindungen anerkannt ist);
  • Überprüfen Sie die Ankreuzung der Offenlegung der Entität des beanspruchten Objekts.

Reguliert die Untersuchung des im Wesentlichen Artikel 1386 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Russischen Föderation. Überprüfen Sie das Patent für die Erfindung kann unabhängig von den Datenbanken von Rospatent sein. Seit der Patentierung dieses Objekts des geistigen Eigentums ist das Verfahren teuer und langfristig, bevor Sie sich bewerben, stellen Sie sicher, dass Ihre technische Lösung wirklich einzigartig ist.

Das Prüfungsverfahren ist im Wesentlichen wie folgt:

  • Wenn der Antrag den Vorschriften entspricht, wird der Antragsteller von der entsprechenden Abteilung von Rospatent an seine Annahme gesendet.
  • Wenn in dem Prüfungsverfahren die Inkonsistenzen durch die Anforderungen der Patentierbarkeit identifiziert wurden, wird der Antragsteller zur Angabe dieser Inkonsistenzen und dem Vorschlag zur Angabe dieser Inkonsistenzen gesendet, um ihre Argumente gemäß den Benachrichtigungen an die Benachrichtigung einzureichen;
  • Wenn die Prüfung mit einem positiven Ergebnis durchgeführt wurde, wurde die Entscheidung von Rospatent getroffen.

Nach der Zahlung der Zulassungspflicht werden Informationen zur Erfindung in der speziellen Brustplatte-Bulletin veröffentlicht, und der Anmelder erhält ein Patent. Der Begriff des Patents für die Erfindung beginnt mit dem Datum der Einreichung der Anwendung und beträgt 20 Jahre. Im Abfluss dieser Zeit betritt das Objekt des geistigen Eigentums, das durch ein Patent erhalten wurde, in die Öffentlichkeit ein. Nach dem Datum der Anwendung wird auch die Priorität des Objekts des geistigen Eigentums etabliert.

Patent für ein Gebrauchsmuster oder ein Patent für die Erfindung: Was ist der Unterschied?

Beide Objekte des geistigen Eigentums erhalten den rechtlichen Schutz nur unter der Bedingung der staatlichen Registrierung. So stellen Sie an, wie Sie ein Patent für die Erfindung teurer machen, Unternehmen und Einzelpersonen bevorzugen oft, das Ergebnis der intellektuellen Tätigkeit als nützliches Modell zu registrieren - die Anzahl der Anwendungen für dieses OIC wächst jedes Jahr. Natürlich ist es nicht für technische Lösung möglich. Der Unterschied ist wie folgt:

  • Die Kosten der formellen Prüfung - von 1400 p. Für nützliches Modell und von 3300 p. für die Erfindung;
  • Die Prüfungskosten sind im Wesentlichen von 2500 p. und von 4700 r.;
  • Die Dauer des Patents - der Begriff des Patents für die Erfindung beträgt 20 Jahre, für ein Versorgungsmodell - 10 Jahre.

Zuvor wurde seine Neuheit während der Prüfung des erklärten Nutzungsmodells nicht geprüft und industrielle Anwendbarkeit, die zu Missbrauch von den Antragstellern führte. In der letzten Ausgabe des Zivilgesetzbuches wird dies berücksichtigt, und das Know-how des Nutzungsmodells umfasst die entsprechenden Schecks.

Verfahren zum Erhalten eines Patents

Die Registrierung der Erfindung erfolgt im Bundesdienst für geistiges Eigentum - Rospatent. Russische Bürger haben auch die Möglichkeit, ein von einem anderen Staat oder ein internationales Patent ausgestelltes Patent zu erhalten. Dafür ist es notwendig, sich auf das nationale Patentamt oder eine internationale Anwendung für FIPS oder WIPO anzuwenden.

Um ein Patent für die Erfindung in Russland zu erhalten, wird der Antrag in der Vertretung der Abteilung in Moskau in ROSPATENT - online oder persönlich eingereicht. Für diesen Service bietet der Antragsteller:

  • Anwendung (Formulare für juristische Personen und Einzelpersonen können auf der Website des Rospatents heruntergeladen werden);
  • Beschreibung der Erfindung, die seine Essenz vollständig offenbart;
  • die Ansprüche, die ihre Essenz ausdrücken;
  • Zeichnungen und andere Materialien, falls erforderlich, um das Wesen der Erfindung zu verstehen;
  • Zusammenfassung - eine kurze Beschreibung des Wesentlichen der Erfindung.

Neben diesen Dokumenten gewährt der Antragsteller die Quittung, um die staatliche Gebühr für die formelle Prüfung und / oder den Erhalt der Zahlung der staatlichen Gebühr für die Prüfung auf die Vorzüge zu zahlen. Pläne für Quittungen können auch auf der Website des Rospatents heruntergeladen werden. Der Antragsteller kann eine Petition für die Prüfung auf den Verdiensten zusammen mit einer Patentanmeldung oder nach einer förmlichen Untersuchung einreichen.

Bei positiven Entscheidungen über beide Untersuchungen zahlt der Antragsteller staatliche Gebühren für die Registrierung der Erfindung, die Veröffentlichung von Informationen über die Ausgabe eines Patents im offiziellen Bulletin der Abteilung und der Ausgabe eines Patents.

Das Verfahren zur Patentierung von Erfindungen und der Gestaltung eines Patents in anderen Zuständen kann sich unterscheiden.

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